Die Bomben des Despoten

Die arabisch-kurdischen Syrian Democratic Forces (SDF) wollen Raqqa vom IS befreien. Doch Erdogan hat für Nordsyrien andere Pläne Von Anselm Schindler Rauch steigt auf im Norden von Raqqa, der syrischen „Hauptstadt“ des sogenannten Islamischen Staates. Die Kämpfer des „Kalifats“ verbrennen tonnenweise Autoreifen, der Rauch soll es den Bombern möglichst schwer machen, die Stellungen der Islamisten zu treffen. Doch hier, im Norden von Raqqa werden nicht … Die Bomben des Despoten weiterlesen

Erdoğans Bodentruppen und das falsche Spiel des Westens

Von Anselm Schindler Beim zweiten Mal blieb der Aufschrei aus. Als Erdogan und seine islamistischen Verbündeten Anfang September in Rojava (Nordsyrien) die zweite große Offensive startete waren die Medien der Erdogan-Dauerberieselung bereits überdrüssig. Dabei gelang dem türkischen Staat am dritten September der große Clou: Mit Panzern (deutscher Produktion) und seinen verbündeten „gemäßigten Milizen“ übernahm Erdogan Anfang des Monats die Kontrolle über den türkisch-syrischen Grenzstreifen zwischen … Erdoğans Bodentruppen und das falsche Spiel des Westens weiterlesen

Syrien – ein Staat im Zerfall

Selten war ein Krieg so unübersichtlich wie in Syrien. Und ja – dort wird immer noch um jeden Quadratmeter gekämpft – auch wenn das im hiesigen EM-Fieber medial untergeht. Der Versuch, sich einen Überblick zu verschaffen

Von Anselm Schindler

Im irakischen Falluja hat die irakische Armee den sogenannten Islamischen Staat in den vergangenen Tagen Stück für Stück aus der Stadt vertrieben. Und auch in Syrien gerät der IS zusehends unter Druck. In ‪‎Manbij (Rojava/Nordsyrien) rücken die von den mehrheitlich kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG geführten Syrian Democratic Forces (SDF) weiter vor, und haben inzwischen rund die Hälfte der Stadt erobert. Die Stadt ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt und für den IS auch deshalb von hoher strategischer Bedeutung weil darüber wichtige Nachschubrouten aus dem Nachbarland Türkei laufen. Der IS hat nun offenbar damit begonnen, in Rojava kurdische und arabische Familien zu entführen um sie als Menschliches Schutzschild gegen den Vormarsch der SDF in Stellung zu bringen.

In der Türkei beobachtet man den Vormarsch des SDF mit Argwohn. Die Volksverteidigungseinheiten YPG, die für die Planung und Durchführung der Operationen gegen Daesh (IS) in Rojava die größte Verantwortung tragen, werden vom türkischen Staat

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Flagge der SDF. Foto: wikimedia.org

nach wie vor als Terrororganisation gesehen. Wie die kurdische Nachrichtenagentur ARA heute berichtete, hat der türkische Staat auch wieder damit begonnen, Stellungen der YPG in der an der türkischen Grenze liegenden kurdischen Stadt Kobanê mit Artillerie zu beschießen. Bei den Kämpfen um Manbij fiel in den vergangenen Tagen auch eine internationalistische türkische Kämpferin, die unter dem Banner der marxistisch-leninistischen MLKP in internationalen Freiwilligenbataillon kämpfte. Im syrischen Bürgerkrieg werden viele Sprachen gesprochen. Für Irritation sorgte derweil die Recherche-Plattform Correctiv. Mit Verweisen auf Videoaufnahmen der kurdischen Nachrichtenagentur Hawar berichtet Correctiv von Spekulationen über den Einsatz von deutschen Spezialeinheiten in Nordsyrien. Das deutsche Verteidigungsministerium dementiert bislang den Einsatz deutscher Soldaten.

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Frontverlauf in Manbij am 20. Juli. Grafik: SDF

Möchtegern-Kalifat 2.0

Das Augenmerk liegt bei der hiesigen Berichterstattung zu Syrien zumeist auf dem IS. Dabei gibt es rivalisierende djihadistische Gruppen, die den IS bald beerben könnten. Für einige Stunden huschte die Meldung Anfang Mai über die Ticker und sozialen Netzwerke, dann war sie auch wieder verschwunden: Der syrische al-Qaida Ablerger, die Nusra-Front, plant in Syrien die Errichtung eines eigenen Kalifats. In der Provinz Idlib, eine Autostunde südwestlich von Aleppo, kontrolliert al-Nusra bereits große Gebiete, vor einigen Wochen gab al-Qaida-Chef Aiman al-Zawahiri bekannt, das in den Gebieten ein eigenes Kalifat entstehen soll. Ob sich diese Pläne in der Region Idlib wirklich durchsetzen lassen, müssen die Islamisten aber erst noch unter Beweis stellen: Denn bereits kurz nach der in Genf ausgehandelten Waffenruhe kam es in der Region Idlib zu Protesten gegen die Islamisten.

Idlib, das geht es nach Chef-Djihadist al-Zawahiri, bald das Zentrum des al-Qaida-Kalifats werden soll, liegt nur rund 20 Kilometer von türkischem Staatsterritorium entfernt. Über den türkischen Landzipfel, den Sandjak d’Alexandrette (den die Franzosen im Zweiten Weltkrieg an die Türkei abtraten um sie von einer Allianz mit Nazi-Deutschland abzuhalten) gelangen immer wieder Islamisten und Waffen nach Syrien – und damit auch in die Hände von al-Nusra. Hinter der Unterstützung des Möchtegernkalifats al-Nusras in der Region Idlib stehen Ziele, die verständlich werden, wenn man von Idlib nach Aleppo blickt. Dort hat sich das Assad-Regime mit russich-iranischer Unterstützung mit aller Wucht an die Macht zurückgebombt. Und das sich in Syrien Erdogan und Saudi-Arabien auf der einen – und Assad, Rußland und Iran auf der anderen Seite feindlich gegenüber stehen gehört zum geostrategischen ABC des Nahen Ostens.

Aufeinanderprallen der Imperialismen

Russland wird von einigen Medien – wie dem DSI Deutsch-Syrisches Informationsforum auch der Einsatz von Phosphor-Bomben vorgeworfen. Wegen dem angeblichen Einsatz von Phosphor gegen Rebellen-Stellungen in Syrien geriet das russisches Militär auch Ende vergangenen Jahres in die Kritik. Unklar ist bislang, gegen wen sich die Bombardierung Aleppos eigentlich wendet, während das russisches Militär von islamistischen Banden spricht, erklären Teile der syrischen Opposition, dass die Angriffe die demokratische Anti-Assad-Opposition schwächen sollen. Nicht zuletzt wegen seinem Bündnis mit dem Iran ist Russland an der Unterstützung Assads gelegen. Am Ringen um den Erhalt beziehungsweise die Vernichtung des Assad-Regimes hängen internationale Interessen, in Syrien prallen die imperialistischen Interessen des schiitisch-russischen Machtblocks und des sunnitisch-westlichen Machtblocks aufeinander. Der Kalte Krieg lässt grüßen, so schnell wird Syrien wohl nicht mehr zur Ruhe kommen.

Mal mit Gleichgültigkeit mal mit tatenloser Bestürzung sieht die Weltgemeinschaft dabei zu, wie in Aleppo die letzten Überreste der Menschheitsgeschichte den Fassbomen Assads zum Opfer fallen. Und mit ihnen die Bewohner_innen der Stadt die trotz der Bomben und der Aussichtslosigkeit noch regelmäßig auf die Straße gehen um für Demokratie und Frieden zu demonstrieren. Assads Bomben, die oft auch zivile Einrichtungen wie Krankenhäuser und Schulen treffen gelten diesen Menschen, da ist sich der syrische Blogger und Menschenrechtsaktivist Joseph Daher sicher: „Aleppo wird nicht wegen Al-Nusra und IS bombardiert, das ist nur Propaganda“, so Daher. „Es geht Assad um die Zerschlagung der demokratischen syrischen Opposition, ja, die gibt es immer noch, auch wenn man in den Medien in Europa nicht viel davon erfährt.“

Der Irre vom Bosporus

Um Assad zu schaden nimmt die türkische AKP-Regierung die Unterstützung von Islamisten in Kauf, das ist auch in der kritischen Öffentlichkeit in der Türkei längst Konsens. Der türkische Staat lässt Kämpfer, Waffen und Gelder passieren. Wer das offen anspricht, ist schnell weg vom Fenster: Anfang Mai wurde Can Dündar, Chefredakteur der liberalen türkischen Zeitung Cumhuriyet zu fünf Jahren Haft verurteilt, weil er zusammen mit einem Kollegen Bilder von Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes MIT an den IS veröffentlicht hatte. Als Dündar der Prozess gemacht wurde, versuchte ein türkischer Nationalist ihn vor dem Gerichtsgebäude zu erschießen, die Kugeln verfehlten den Journalisten nur knapp.

Mit der Unterstützung des sogenannten Islamischen Staates versucht Erdogan, neben der Schwächung Assads auch den Aufbau der basisdemokratischen Autonomie in den mehrheitlich von Kurd_innen bewohnten Gebieten Rojavas (Nordsyrien) zu sabotieren. Auch in dem strategisch wichtigen 140 Kilometer langen Landstreifen zwischen den Kantonen Kobanê und Afrin decken sich die Interessen des türkischen Staates mit denen der Klerikalfaschisten. Der türkische Staat spielte seit der Befreiung Konbanês vom IS immer wieder mit dem Gedanken, in dem Gebiet eine «Sicherheitszone» zu errichten, die angeblich als Puffer gegen die Djihadisten fungieren solle, aber defacto darauf ausgelegt wäre, eine Vereinigung der drei Kantone Rojavas unmöglich zu machen.

Kämpfer der YPG im Kanton Kobanê. Foto: Anselm Schindler
Kämpfer der YPG im Kanton Kobanê. Foto: Anselm Schindler

Die Ethnisierung des Konfliktes

Zudem verfolgt die Türkei mit dem Einsatz turkmenischer Verbände eine Ethnisierung des Konfliktes. Turkmenische Rebellen waren es auch, die im November vergangenen Jahres für den Tod der russischen Piloten verantwortlich waren, deren Jets im türkisch-syrischen Grenzgebiet abgeschossen wurden. Die turkmenischen Verbände setzen sich teils aus türkischen Ultra-Nationalisten aus dem Umfeld der faschistischen Grauen Wölfe zusammen. In den turkmenischen Rebellen-Gruppen kulminieren Islamismus, Rassismus, Nationalismus und der regionalimperialistische Wahn des Erdogan-Regimes. Die Ideologie, welche die Grauen Wölfe, ihre turkmenischen Kampfgefährten und die AKP eint decken sich in ihrem Größenwahn. Während die türkischen Ultranationalisten von der Vereinigung der „turkstämmigen Völker“ Asiens zu einem großtürkischen Reich anstreben, sehnt sich Erdogan nach einem Widererwachen des Osmanischen Reiches und einer türkischen Hegemonie in Nah Ost.

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Die ethnische Verteilung im Nahen Osten. Grafik: wikimedia.org

Die Ethnisierung von Konflikten zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte des Nahen Ostens. Die westlichen Industriestaaten spielten nach dem Zerfall des Osmanischen Reiches immer wieder die arabische, türkische, kurdische und persische Bevölkerung der neu entstehenden Staaten gegeneinander aus. Teile und herrsche, die Despoten, die diese Staaten übernahmen machten schnell Schule in diesem Spiel. Auch die Türkei versucht die bereits existierenden Spannungen zwischen der arabischen und kurdischen Bevölkerung anzustacheln, in türkischen Medien ist von ethnischen Säuberungen die Rede, die die Verwaltung Rojavas gegen die arabische Minderheit durchführe. Behauptet wird auch, in den Kantonen Rojavas werde die arabische Sprache verboten. Diese Behauptungen spielen den arabisch-islamistischen Kräften in ihrem Kampf gegen Rojava in die Hände. Sie zielen möglicherweiße auch darauf ab, einen Keil zwischen kurdisch-arabische Bündnisse wie die SDF zu treiben.

Gegen den Staat

Und während alle Lösungskonzepte – gleich ob sie von Assad, Putin, Obama oder Erdogan stammen, auf die Wiedererrichtung eines einheitlichen syrischen Nationalstaates abzielen – so unterschiedlich er in seiner jeweiligen Ausformung auch wäre, schweben der PYD

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Sitzung der Konstituierenden Versammlung in Nordsyrien. Foto: Civaka Azad

(Partei der Demokratischen Union), dem syrischen PKK-Ableger andere Konzepte vor. Mitte März und damit zeitgleich zur Dritten Verhandlungsrunde in Genf, kamen in Rmelan im Nordosten Rojavas auf Initiative der PYD hin rund 200 Vertreter_innen von Parteien und Organisationen aus ganz Nordsyrien zusammen. Der Großteil waren Kurd_innen, doch es beteiligten sich auch Menschen arabischer, armenischer, turkmenischer und assyrischer Herkunft an dem Treffen.

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Flagge der nordsyrischen Föderation. Foto: Civaka Azad

Die Konferenz gab sich selbst den Arbeitstitel „Konstituierende Versammlung des Demokratischen Föderalen Systems von Rojava – Nordsyrien“. Am Ende der Versammlung stand nicht weniger als ein neuer Gesellschaftsvertrag für Nordsyrien, mit dem Ziel, ein „freies und demokratisches Gesellschaftssystem“ aufzubauen, „das nicht versucht, den zerfallenen Staat wieder aufzubauen“. In der Befreiungsbewegung Rojavas rund um PYD und YPG/YPJ sieht man den Nationalstaat als Teil des Problems. Die Lösung sieht man in der basisdemokratischen Selbstverwaltung.

Um den Überblick zu behalten hilft euch diese Karte und natürlich unser Facebook-Kanal.

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Münchner Ausstellung: 40 Tage in einem Stück

Damit nicht in Vergessenheit gerät, was bis heute geleugnet wird: Vor 101 Jahren begann der Völkermord an der armenischen Bevölkerung des Osmanischen Reiches. Das Münchner Residenztheater widmet sich ab Mitte Mai den Gräueln des Genozids an den Armenier_innen 24.04.1915: Vor 101 Jahren begann im Osmanischen Reich mit der Verhaftung und Vertreibung von armenischen Intellektuellen einer der größten Völkermorde der Menschheitsgeschichte. Bis zu 1,5 Millionen armenische … Münchner Ausstellung: 40 Tage in einem Stück weiterlesen

Waffenbrüder

Auch wenn Erdoğans Türkei in der deutschen und europäischen Öffentlichkeit zunehmend in die Kritik gerät und sich in Syrien strategische Differenzen zwischen dem AKP-Regime und der Nato auftun: An der deutschen Unterstützung für das Regime am Bosporus wird das nichts ändern. Denn entwickelt hat sich der türkische Staat und sein Hegemonie-Anspruch im Nahen Osten in Wechselwirkung zu geostrategischen und ökonomischen Interessen deutscher Staaten. Und die … Waffenbrüder weiterlesen

Unter Schirmen für die internationale Solidarität

Zwischen Rosenheim und der Stadt Cizre im türkischen Teil Kurdistans liegen mehr als dreitausend Kilometer. Die Aktivist_innen, die sich an diesem Samstag-Nachmittag auf einer Kundgebung am Rosenheimer Salingarten mit der Befreiungsbewegung in Kurdistan solidarisieren ernten teils verwunderte Blicke von Passant_innen. „Was geht uns das an“, werden sich viele von ihnen fragen. „Viel“ ist die Antwort der rund 80 Aktivist_innen, die trotz regnerischem Wetters zur Kundgebung … Unter Schirmen für die internationale Solidarität weiterlesen

Der Bumerang-Effekt

Das islamistische Massaker von Paris ist auch Ergebnis jahrzehntelanger  Durchsetzung westlicher Interessen im Nahen Osten. Ein entschlossener Kampf gegen den IS setzt dieses Eingeständnis voraus. Von Anselm Schindler Paris: Immer wieder Paris. Es ist in diesem Jahr bereits der zweite blutige Anschlag in der französischen Millionenmetropole. Es geht nicht darum zu relativieren oder zu rechtfertigen: Doch wer das jüngste islamistische Massaker in Paris nur als … Der Bumerang-Effekt weiterlesen

Zu Besuch in Camp Şehid Gelad

Das Camp Şehid Gelad, bennant nach einem bei der Verteidigung Rojavas gefallenen MLKP-Kämpfer, ist eine von sieben Zelt-und Container-Städten, in denen rund um Suruç 10.000 Flüchtlinge aus Kobane leben. Die Zelte vom Camp Şehid Gelad werden derzeit abgebaut, um sie hinter der Grenze wieder aufzubauen, denn viele der Flüchtlinge kehren in ihre Heimatstadt Kobane zurück. Im Camp arbeiten einige Menschen aus Europa mit, auch muscovado … Zu Besuch in Camp Şehid Gelad weiterlesen