Die Bomben des Despoten

Die arabisch-kurdischen Syrian Democratic Forces (SDF) wollen Raqqa vom IS befreien. Doch Erdogan hat für Nordsyrien andere Pläne

Von Anselm Schindler

Rauch steigt auf im Norden von Raqqa, der syrischen „Hauptstadt“ des sogenannten Islamischen Staates. Die Kämpfer des „Kalifats“ verbrennen tonnenweise Autoreifen, der Rauch soll es den Bombern möglichst schwer machen, die Stellungen der Islamisten zu treffen. Doch hier, im Norden von Raqqa werden nicht nur Stellungen des Islamischen Staates bombardiert und beschossen, sondern auch Stellungen der kurdisch-arabischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ, die vor einigen Wochen die Operation „Zorn des Euphrat“ begannen, den Vormarsch auf die syrische IS-Kapitale. „Wir können nicht nach Raqqa vorrücken wenn die Türkei uns bombardiert“, dieser Satz war bereits Ende Oktober Redur Xelil, einem Sprecher der YPG zu hören. Der Vormarsch auf Raqqa gestaltet sich zäh, auch wegen der Angriffe des türkischen Militärs.

Es wirkt abstrus: Der Nato-Staat Türkei bombardiert die Verbündeten des Nato-Staates USA. Es ist ein skurriles Machtspiel, dass das ausgefochten wird. Ankara will um jeden Preis verhindern, dass die Syrian Democratic Forces (SDF) die Stadt einnehmen, denn wichtigster Bestandteil des Bündnisses sind die Einheiten der YPG/YPJ. Die hinter den SDF stehende Befreiungsbewegung um die Partei der Demokratischen Einheit (PYD) will Raqqa nach der Eroberung in die vor rund einem Jahr geschmiedete Nordsyrische Föderation einbinden. Es ist der Versuch, die basisdemokratische Selbstverwaltung der Gebiete von Rojava, dem Landstreifen entlang der syrisch-türkischen Grenze auf weitere Teile Syriens auszuweiten. Erdoğan hat ganz andere Pläne für die Region, deshalb fallen hier auch Bomben auf diejenigen, die Raqqa vom IS befreien wollen.

Bereits im August marschierten türkische Truppen gemeinsam mit jihadistischen Einheiten, allesamt Abspaltungen und Nachfolgeorganisationen des syrischen Al Qaida-Ablegers Al Nusra Front, westlich von Kobanê in Rojava ein. Erdoğan trieb damit einen Keil zwischen die selbstveralteten Kantone Kobanê und Afrin, doch dieser Keil setzte strategisch auch am derzeitigen Zweckbündnis von USA und SDF an. Erdoğan will die USA davon abbringen, die SDF mit Luftschlägen zu unterstützen. Beim Einmarsch im August gelang es Erdoğan, dass sich die wichtigsten Nato-Mitglieder – wenn auch mit Murren – hinter ihn stellten. Die Frage ist, ob ihm dieses Kunststück auch im Fall von Raqqa gelingt.

Der türkische Subimperialismus agiert auf zwei Ebenen: Einerseits geht es um greifbare Erfolge auf syrischem Territorium, andererseits um den Ausbau der Machtstellung innerhalb der Nato und international. Die Türkei befindet sich in einer geopolitischen Schlüsselposition – und die Herrschenden in Ankara wissen das auszunutzen. Europa strebt seit langem nach Unabhängigkeit von russischen Rohstoffen, es geht dabei vor Allem um Erdgas. Und die Türkei ist einer der wichtigsten Umschlagplätze für den Energietransport Richtung Europa. Sie ist, von Europa aus gesehen die einzige Landbrücke über den die Märkte, Energiequellen und Ressourcen im Nahen und Mittlerem Osten erreicht werden können.

Auch militärisch sind die westlichen Staaten auf den türkischen Staat als Bündnispartner angewiesen, in der Nato stellt die Türkei nach den USA die zweitgrößte Armee. Und der Luftwaffenstützpunkt Incirlik ist für ein Agieren der Nato im Nahen Osten unerlässlich. Nicht zuletzt der Bundesrepublik Deutschland ist an einer starken Stellung des AKP-Regimes und an einer engen Zusammenarbeit mit diesem gelegen: Die AKP hat die Neoliberalisierung der Türkei vorangetrieben, massiv privatisiert und das Land für ausländisches Kapital geöffnet, es waren nicht zuletzt deutsche Kredite, die den türkischen Kapitalismus boomen ließen. Und: rund 5000 deutsche Unternehmen haben ihren Sitz auf türkischem Boden.

Neben Raqqa stehen zwei weitere nordsyrische Städte ganz oben auf Erdoğans Agenda: Al-Bab und Aleppo. YPG und SDF versuchen derzeit aus zwei Richtungen auf Al-Bab vorrücken, aus der selbstverwalteten Region Afrin und aus der westlich des Euphrat gelegenen Region Manbij. Die Chancen auf die Eroberung der derzeit vom IS besetzt gehaltenen Stadt stünden nicht schlecht, wären da nicht Erdoğan und seine djihadistischen Söldner. Die Millionenmetropole Aleppo, Syriens größte Stadt, liegt auf halber Strecke zwischen Al-Bab und der Provinzhauptstadt Idlib. Die Einnahme von Al-Bab wäre für den türkischen Staat auch eine Möglichkeit, näher an Aleppo heranzukommen.

Erdoğan bezeichnet die mit der Türkei verbündeten djihadistischen Milizen als „moderate Rebellen“. Es handelt sich dabei um Gruppierungen wie Jabhat Fateh al-Sham, also Nachfolgeorganisationen des syrischen Al-Qaida-Ablegers Al-Nusra. Sie kämpfen unter der Flagge der Freien Syrischen Armee und das weniger aus ideologischen, mehr aus strategischen Gründen. Die Verbindungen zum IS hat der türkische Staat in den vergangenen Monaten Stück für Stück gekappt, zwar kam es zu keinen größeren Gefechten zwischen Daesh und türkischen Truppen – Jarabulus überließen die Klerikalfaschisten den türkischen Truppen fast kampflos. Doch mit dem Al-Nusra-Nachfolger Jabhat Fateh al-Sham scheint sich der türkische Staat neue Bodentruppen zu basteln.

In der Provinz Idlib, südwestlich von Aleppo, kontrollieren die Islamisten bereits große Landstriche, mit Waffen versorgt werden sie über die türkisch-syrische Grenze entlang der türkischen Provinz Hatay. Schon im Mai kündigte al-Sham an, dass sie in der Region Idlib ein eigenes Kalifat errichten will. Auch in vielen deutschen Medien ist in Bezug auf diese Kräfte zumeist einfach von „Rebellen“ oder von der Freien Syrischen Armee (FSA) die Rede. Wer diese „Rebellen“ eigentlich sind, die da unter der Flagge der FSA kämpfen, darüber wird sich zumeist ausgeschwiegen.

Kritik am außenpolitischen Kurs, den der AKP-Staat in Syrien fährt wird zwar auch in der deutschen Öffentlichkeit immer wieder laut, Konsequenzen aber hat diese Kritik keine. Aus Sicht des westlichen Establishments ist das nicht inkonsequent sondern folgt vielmehr einer eigenen Konsequenz: Die Nato-Staaten verwenden Erdoğan als Hebel für die Durchsetzung der eigenen Interessen im Nahen Osten. Ein grundlegender Wandel der Verhältnisse in Nah Ost ist deshalb nicht mit sondern nur gegen die Interessen westlicher Staaten machbar.

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