Erdoğans Bodentruppen und das falsche Spiel des Westens

Von Anselm Schindler

Beim zweiten Mal blieb der Aufschrei aus. Als Erdogan und seine islamistischen Verbündeten Anfang September in Rojava (Nordsyrien) die zweite große Offensive startete waren die Medien der Erdogan-Dauerberieselung bereits überdrüssig. Dabei gelang dem türkischen Staat am dritten September der große Clou: Mit Panzern (deutscher Produktion) und seinen verbündeten „gemäßigten Milizen“ übernahm Erdogan Anfang des Monats die Kontrolle über den türkisch-syrischen Grenzstreifen zwischen Al-Rai und dem ohnehin bereits von antikurdischen Kräften besetzten Gebiet westlich von Kobanê. Letztlich ist das – wenn auch unter anderen Vorzeichen, die Umsetzung eines Plans, von dem Erdogan schon seit langem redet: einer von der Türkei dominierten Sicherheits- oder Pufferzone in Nordsyrien.

Von langer Hand geplant

Die Diskussion drehte sich bezüglich dieser Zone schon vor rund einem Jahr um das Grenzgebiet zwischen den basisdemokratischen kurdischen Kantonen Kobanê und Afrin. Von Anfang an steckte hinter den Planspielen vor Allem das Ziel, die Verbindung der beiden Kantone um jeden Preis zu verhindern. Denn der Schreck steckte dem türkischen Staat noch in den Knochen: Als am 16. Juni 2015 die mehrheitlich kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ  die Übernahme der syrisch-türkischen Grenzstadt Tall Abyad verkündete, schäumte die Regierung in Ankara, in den Wochen danach schufen die kurdischen Milizen mit Unterstützung der us-amerikanischen Luftwaffe die Verbindung zwischen Cizre und Kobanê. Und kappten damit auch die vorletzte Nachschubroute für den sogenannten Islamischen Staat, mit dem sich das AKP-Regime zu diesem Zeitpunkt noch besser verstand als in diesen Tagen.

Erdogan erklärte damals den Euphrat als „rote Linie“. Sollten Einheiten von YPG und YPJ versuchen von Kobanê aus über den Euphrat gegen den IS – und damit Richtung Afrin vorrücken, dann sehe sich die Türkei gezwungen, direkt in Nordsyrien einzugreifen, lies Erdogan verlauten. Rund ein Jahr später ist genau das passiert. Nachdem mehrheitlich kurdischen Einheiten Mitte August die Stadt Manbij vollständig von den Einheiten des sogenannten Islamischen Staates befreiten und sich damit endgültig westlich des Euphrat festsetzten, zog Erdogan die Notbremse und marschierte ebenfalls gegen den IS. Das wurde auch von Seiten der Bundesregierung begrüßt, auch wenn schnell klar wurde: Erdogan geht es weniger um den IS, als vielmehr darum, die Vorstöße der von den YPG dominierten kurdisch-arabischen Syrian Democratic Forces (SDF) Einheiten einzudämmen.

Zweifelhafte Verbündete

Die türkische Regierung wolle mit der Pufferzone die in Nordsyrien ansässigen „turkmenischen Brüder“ schützen, rechtfertigte die Hürriyet Daily News im August 2015 die Pläne. Ein Jahr später tauchen Fotos auf, auf denen die „turkmenischen Brüder“ auf ihrem Vormarsch auf die syrisch-türkische Grenzstadt Jarablous zu sehen sind. Sie tragen lange Bärte und an den Armen blaue Bänder – das Symbol turkmenisch-islamistischer Milizen. Die türkische Staatspropaganda spricht in Bezug auf diese Milizen gerne auch von der FSA, also der Freien Syrischen Armee. Auch von deutschen Medien wurde das teilweise übernommen. Und tatsächlich: Auf vielen Fotos von den Gefechten sieht man die Fahne mit den syrischen Nationalfarben und den drei roten Sternen wehen. Allerdings gilt bei der Freien Syrischen Armee vor Allem eins: FSA ist nicht gleich FSA. Dieses Labels kann sich schließlich jeder bedienen, bestand die Organisation am Anfang vor allem aus säkular orientierten Deserteuren aus der syrischen Armee, kämpfen unter dem Logo mit den drei Sternen inzwischen auch zahlreiche islamistische Gruppen.

Der sogenannte Islamische Staat zog sich aus Jarablous, und auch auch bei der zweiten Invasion Anfang dieses Monats ohne nennenswerten Widerstand zurück. Man wolle den Islamischen Staat in die Zange nehmen und von Al-Rai gen Osten vorrücken, posaunte die die türkische Staatspropaganda über alle Kanäle heraus, unter dem Hashtag FıratKalkani brüstete sich der türkische Staat mit seinem mutigen Vorstoß, der gleichnamige twitter-Kanal @FıratKalkani verbreitete ein stilisiertes Foto von Erdogan, bei dem dieser heroisch in die Ferne blickt. Fırat Kalkani bedeutet übersetzt in etwa so viel wie Schutzschild Euphrat. Es ist der Operations-Name des Vorstoßes des türkischen Staates in Rojava.

Kalter Krieg reloaded?

„Ohne zwischen PKK, IS und PYD einen Unterschied zu machen werden wir unseren Kampf weiterführen“, das stand unter dem Foto das von @FıratKalkani veröffentlicht wurde. Dasselbe sagte Erdogan auch auf dem G-20-Gipfel in Hangzhou (China) ohne dabei auf Widerspruch zu stoßen. Und das ist es, was die Sache so verwirrend wirken lässt. Schließlich galten die YPG/YPG bis vor Kurzem als die besten Verbündeten des Westens in Syrien. Und die YPG/YPJ sind der militärische Arm des basisdemokratischen Umbruchs in Rojava und damit der PYD, der Partei der Demokratischen Union, dem syrischen PKK-Ableger.

In Rojava scheinen die kurdischen Verbündeten des Westens in direkten Widerspruch zu den hegemonialen Interessen der Türkei und ihrer islamistischen Verbündeten zu geraten. Diverse deutschsprachige Medien prophezeiten wegen der Operation am Euphrat eine Eiszeit zwischen Ankara und Washington, die taz titelte vor einigen Wochen, die Beziehungen amerikanisch-türkischen Beziehungen seien „am Tiefpunkt angelangt“. Und am 24. August wirkte es wirklich so, als würde man sich, was Syrien betrifft, nun auch innerhalb der Nato vollständig in die Haare kriegen.

Das allerdings hat sich inzwischen als Fehleinschätzung herausgestellt. Kamen zu Beginn der Mission westlich des Euphrat noch scharfe Töne aus Washington, die den türkischen Staat zur Zurückhaltung mahnten, so war der Burgfrieden schnell wieder hergestellt, im Großen und Ganzen zumindest. Just an dem Tag, an dem die Mission Schutzschild Euphrat begann, besuchte Joe Biden, seines Zeichens US-Vizepräsident Erdogan in Ankara. Biden war es dann auch, der sich nach einer arg kurz geratenen Phase der Entrüstung über das Vorgehen Erdogans in Rojava hinter den türkischen Staatspräsidenten stellte. Der türkische Staat forderte schon wenige Stunden nachdem türkische Panzer die syrische Grenze überquert hatten die Syrian Democratic Forces dazu auf, sich hinter den Euphrat zurückzuziehen. Und Joe Biden zog nach und unterstrich die Forderung Erdogans. Was schlichtweg irre wirkte, hatten die USA die SDF bislang in ihrem Kampf gegen den IS unterstützt. Auch bei der Eroberung von Manbij standen die USA noch hinter den Syrian Democratic Forces. Und dann das.

Erdogan am Drücker

Erdogan drängt die USA in eine abstruse Situation: Washington muss seine Verbündeten zum Rückzug auffordern um keinen größeren Krach mit dem Nato-Partner Türkei zu riskieren. Die USA leisten damit Kräften Vorschub, die sie sonst immer vorgab zu bekämpfen: Unter dem Feuerschutz türkischer Panzer wurde der IS von anderen djihadistischen Einheiten verdrängt. Es handelt sich dabei vor Allem um Nachfolgeorganisationen der Al-Nusra-Front, die sich vor einigen Wochen aus strategischen Gründen in Jabhat Fateh al-Sham (Siegesfront Syrien) umbenannte. Mit der Umbenennung verfolgt die Organisation ein Ziel: Sie erleichtert es der Türkei, Islamisten als „gemäßigte Rebellen zu verkaufen“. Das allerdings ändert nichts daran, dass es sich bei der  Nusra-Front und damit auch bei Jabhat Fateh al-Sham um den syrischen Ableger des Terrornetzwerkes Al-Qaida handelt. Die Terrororganisation also, die 2001 (?) zwei Flugzeuge in das New Yorker World-Trade-Center steuerte.

Das stößt auch in der us-amerikanischen Öffentlichkeit nicht unbedingt auf Verständnis: „Washington’s inaction may inadvertently be paving the way for Syria’s next Islamic State“ schreibt das rennomierte proamerkanische Magazin Foreign Policy (FP) zur Zurückhaltung der USA gegenüber den islamistischen Waffenbrüdern Erdogans. Und damit könnte FP recht haben: Die al-Nusra-Front  plante in Syrien schon seit längerem die Errichtung eines eigenen Kalifates. In der Provinz Idlib, eine Autostunde südwestlich von Aleppo kontrolliert die Nusra-Front – beziehungsweise ihre Nachfolgeorganisationen, bereits große Landstriche. Bereits im Mai gab die Organisation bekannt, dass sie in der Region ein eigenes Kalifat errichten will.

Abwendung vom Westen

Es sieht so aus, als würde der türkische Staat von der Duldung und teilweisen Unterstützung des IS langsam ablassen, zu dieser Einschätzung passen auch die jüngsten Angriffe des sogenannten Islamischen Staates auf Panzer der türkischen Armee nördlich der Stadt Al-Rai bei denen auch türkische Soldaten getötet wurden. Mit dem Al-Nusra-Nachfolger Jabhat Fateh al-Sham scheint sich der türkische Staat dafür einen neuen Anwärter für ein islamistisches Kalifat mit türkischer Rückendeckung heranzuzüchten. Und die USA können – wollen sie den türkischen Staat bei Laune halten, nur zusehen. Klar, sie hätten auch die Möglichkeit, sich deutlich auf Seiten der SDF und damit gegen die islamistischen Milizen und Erdogan zu stellen. Doch letzterer scheint in diesem Machtkampf am längeren Hebel zu sitzen. Denn das AKP-Regime hat sich in den letzten Wochen auch Russland wieder angenähert, am 9. August war Erdogan zu Besuch in Moskau. Die Regierung im Kreml war auch die erste, die der AKP während dem Militärputsch das Vertrauen aussprach. Wollen die westlichen Machteliten in Syrien nicht an Einfluss verlieren, dann sind sie auf die Zusammenarbeit mit Erdogan angewiesen, einen anderen Verbündeten haben sie – sieht man von Saudi-Arabien einmal ab, in der Region nicht. Das Rechnung Erdogans: Wer seine Machtposition in der Region für sich nutzen will, der muss auch seinen Kurs mittragen. Wenn auch zähneknirschend.

Und dann findet, und auch das sorgt im westlichen Establishment für weitere Verunsicherung, neuerdings auch Verhandlungen zwischen der Türkei und dem Iran statt. Und das, obwohl man in Syrien bislang konträre Positionen vertrat – das Mullah-Regime in Teheran unterstützt Assad, während Erdogan diesen bislang um jeden Preis verjagen wollte. Am 12. August, und damit zwei Wochen bevor türkische Panzer die syrische Grenze überquerten, empfing Mevlüt Cavusoglu, der türkische Außenminister, seinen iranischen Amtskollegen Dschawad Sarif in Ankara. In der Pressekonferenz nach dem Gespräch betonten Cavusoglu und Sarif, dass man auch bezüglich der Syrien-Krise von nun an stärker kooperieren wolle.

Hinzu kommen  noch die Sorte von Verhandlungen, von denen man derzeit nicht weiß, ob sie stattfinden, ob es sich um informelle Abmachungen handelt, oder ob es bloß Verschwörungstheorien sind: Spekuliert wird auch über angebliche Geheim-Verhandlungen zwischen Erdogan und Assad. Fest steht nur: Was Erdogan da gerade durchspielt ist eine absolute Kehrwende in der türkischen Syrien-Politik. Ein Kurswechsel weg von der „sunnitisch-westlichen“ Machtachse Türkei-USA-EU hin zur „schiitisch-russischen“ Machtachse Türkei-Iran-Syrien. Bleibt abzuwarten inwieweit sich die neue geostrategischen Orientierung Ankaras auch weiter in diese Richtung entwickelt, oder ob Erdogan nur seine Muskeln spielen lassen will um den Westen unter Druck zu setzen.

Antikurdische Stoßrichtung

So oder so: Eine Stoßrichtung der Politik der AKP bleibt jedenfalls gleich. Es ist der Versuch, das basisdemokratische Projekt in Rojava zu zerschlagen. Der Keil den Erdogan zwischen die us-Strategen und die SDF getrieben hat dient diesem Ziel genauso wie die Annäherung an Teheran und – ob direkt oder indirekt,  Damaskus. Der türkische Staat macht daraus keinen Hehl. In einem Pressegespräch, das dem türkisch-iranischen Außenminister folgte sagte  Mevlüt Cavusoglu: „Zwischen der PKK, PJAK (iranischer PKK-Ableger, Anm. d. Red.) und PYD machen wir keinen Unterschied. Diese Terrororganisationen sind eine Drohung für die Türkei und den Iran“. Das Zusammenrücken ist sicherlich nicht zuletzt der gemeinsamen Feindschaft gegenüber den Kurd*innen geschuldet.

Entscheidend werden könnte die bevorstehende Schlacht um Al Bab, einem Vorort von Aleppo. Sowohl die islamistischen Bodentruppen Erdoğans, als auch das Assad-Regime und die SDF sind in diese Richtung auf dem Vormarsch – wenn auch langsam. Al Bab stellt einen wichtigen Knotenpunkt zwischen Aleppo und Manbij dar, derzeit wird die Stadt noch vom IS gehalten. Doch die Truppen der SDF, der Pro- Erdoğan-Kräfte und des syrischen Regimes sind zum Redaktionsschluss jeweils nur rund 20 Kilometer von Al Bab entfernt. Die Frage ist, wer die Stadt zuerst erreichen wird.

Sicher ist aber jetzt schon eins, die Nato-Verbündeten werden Erdoğan weiter gewähren lassen, erst vor einigen Tagen betonte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor den Kameras des türkischen Senders NTV, dass die Regierung in Ankara das Recht habe sich zu verteidigen. Wie die „Verteidigung“ des türkischen Staates aussieht, das müsste spätestens seit dem wiederaufflammenden Bürgerkrieg in türkisch-Kurdistan und dem Einmarsch in Rojava klar sein. Die Verwaltung der Kantone Rojavas und ihr militärischer Flügel haben es immer abgelehnt, sich in Abhängigkeit von den USA zu begeben. Das macht sich jetzt bezahlt. Denn alles deutet darauf hin, dass die Zeit, in denen sich die USA und andere Nato-Staaten aus strategischen Gründen auf die Seite der Verteidigungseinheiten Rojavas stellten, vorbei ist. Umso wichtiger ist es jetzt, dass auch die deutsche Linke alles dafür tut, den Befreiungskampf in Kurdistan zu unterstützen.

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Kämpferin der Frauenverteidigungseinheiten YPJ in Rojava. Foto: Anselm Schindler
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